SOPA und PIPA: Unionsparteien und die Internet-Piraterie - Klare Linie fehlt

Aus Protest gegen SOPA haben zahlreiche Websites, darunter auch Wikipedia, ihre Internetseiten für einen Tag offline genommen. Am Mittwoch ließen CDU und CSU noch verlautbaren, dass die SOPA-Gesetzgebung (Stop Online Piracy Act) aus den USA in die richtige Richtung weise, schließlich stünde die Union für einen Schutz des geistigen Eigentums. Doch die Union scheint sich noch uneins ob der Haltung zu SOPA. So sagte der CDU-Abgeordnete Peter Tauber heute, dass er von SOPA nichts halte. Ähnlich sieht das Thomas Jarzombek, der via Twitter bekannt gab, dass es einen Beschluss dazu bislang nicht gäbe. Dasselbe sagte auch der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier in ähnlichen Worten.

In der am Mittwoch veröffentlichten Pressemitteilung hieß es, die Ermittlungen im Fall Megaupload würden zeigen, wie gefährdet der Schutz des Urheberrechts im Internet sei. Dies könne nur eingedämmt werden, wenn den Ermittlungsbehörden die notwendigen Instrumente an die Hand gegeben werden. Zwar war in der Pressemitteilung auch die Rede davon, dass manche Forderungen von SOPA zu weit gingen, man zeigte sich aber erstaunt, dass Wikipedia, Google und Co. den "Internetkriminellen" beistehen würden. Wikipedia und Co. hatten einen Tag lang ihre Internetseiten offline genommen. Aus Protest gegen SOPA.