Wikileaks: UN veurteilt Zensurversuch der Enthüllungsplattform

Die UN verurteilt diverse Wikileaks-Gegner und untersucht momentan, ob dies nicht die Rechte von Wikileaks auf Meinungsfreiheit verletze. Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay kritisiert Wikileaks-Gegner wie Mastercard und Visa. Sie sieht aufgrund des Drucks auf die Enthüllungsplattform den Versuch einer Zensur. Das berühre mehrere Menschenrechte, betonte Pillay in Genf vor Journalisten. Es gehe um das Gleichgewicht zwischen der Freiheit auf Meinungsäu0erung, dem Recht der Menschen auf Informationen und der Notwendigkeit, die nationale Sicherheit und die öffentliche Ordnung zu wahren. Die Kommissarin zeigte sich erstaunt über die Vorkommnisse der jüngsten Vergangenheit.

Pillay kritisierte Kreditkartenfirmen, die Wikileaks ihre Dienstleistungen entzogen und somit Finanzierungsquellen abschnitten. Es sei laut dpa nicht klar, ob diese Aktionen von Privatfirmen die Verpflichtung der Staaten auf Gewährung der Menschenrechte beeinträchtigten. Sollte Wikileaks-Gründer Julian Assange ein Vergehen begangen haben, müsse ein faires Verfahren gewährleistet werden. Was momentan allerdings geschehe, verletze möglicherweise die Rechte von Wikileaks auf Meinungsfreiheit. Derweil tobt im Internet ein wahrer Cyber-Krieg. Wikileaks-Unterstützer legten Websites lahm, die Polizei schlägt zurück und nimmt einen ersten Verdächtigen fest.