Internet und digitale Gesellschaft: Erste Sitzung der Enquete-Kommission Internet

Grafische Darstellung der Zusammensetzung der Kommission Die Enquete-Kommission setzt sich aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen zusammen, die grundsätzliche Probleme in der digitalen Gesellschaft besprechen. Laut FDP-Vorsitzendem Jimmy Schulz wäre es ein Volltreffer, sollte die Kommission zu allen Themen bereits Lösungen finden. Die Kommission setzt auf Grundsatzdebatten. Themen wie z.B. der Koalitionszwist über den Einsatz von Websperren gegen Kinderpornographie sollen hingegen nicht diskutiert werden. Das Ergebnis des Gremiums wird in Form eines Zwischen- und Abschlussberichts präsentiert werden, welche Handlungsempfehlungen aussprechen werden.

Lars Klingbeil (SPD) sieht die Rekord-Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz und die im September letztes Jahr stattgefundene Groß-Demo zum Datenschutz als Hauptauslöser für das Gremium. Michael Kretschmer (CDU) betont, dass eine Mitwirkung seitens der Bürger durch Foren- und Blogeinträge ausdrücklich erwünscht sei.

Kretschmer sagt weiter, dass das Internet für die meisten Menschen heutzutage zum unentbehrlichen Lebensbestandteil geworden sei, welches nicht mehr von der Regierung verteufelt werden soll. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ fand heute Nachmittag statt - Ergebnisse sind noch nicht bekannt.