Gericht weist Patent-Klage von Microsoft-Gründer Paul Allen vorerst ab

Paul Allen, dritter von rechts, hier bei der Übergabe des Ansari X Preises. Der Preis ging 2004 an Burt Rutan und Paul Allen von Mojave Aerospace Ventures. Der Preis soll Low-Cost-Weltraumreisen vorantreiben. Aufgrund mangelnder Präzision wurden die Patentklagen des Microsoft-Gründungsmitglieds Paul Allen am Supreme Court abgewiesen. Das Gericht gab Allen bis zum 28. Dezember Zeit, die Klage zu überarbeiten. Sowohl das Anliegen als auch die Begründungen seien nicht ausreichend dargelegt worden. Allens Klagen richten sich gegen Apple, AOL, Facebook, Google und andere große Konzerne. Der ehemalige Kollege von Bill Gates wirft den Konzernen vor, insgesamt vier Patente verletzt zu haben.

Die verletzten Schutzrechte umfassen grundlegende Webtechnologien, die bereits in den 1990er-Jahren entwickelt wurden. Die Patente gehören mittlerweile Allens Firma Interval Licensing. Bei den Patenten handelt es sich um die Schutzrechte 6.263.507, 6.034.652, 6.788.314 und 6.757.682. Microsoft gehört trotz der Suchmaschine Bing übrigens nicht zu den Beklagten. Warum Allen eine Klage gegen die Konzerne anstrebt, ist nicht bekannt. Um Geld kann es ihm nicht gehen, schließlich zählt der Microsoft-Mitgründer zu den reichsten Menschen der Welt. Sein Privatvermögen belief sich 2010 auf mehr als 12 Milliarden US-Dollar.