Motorola scheitert vor Landgericht Mannheim mit Klage gegen Apple
Apple verwendet UMTS-Technologie, ohne für das Patent zu bezahlen. Eine Klage von Motorola wurde nun zurückgewiesen.
Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola geht in die nächste Runde. Erst vor Kurzem wurde zwei Klagen von Motorola stattgegeben. Apple musste daraufhin der Verkauf von iPhone und iPad über das Internet in Deutschland zeitweise stoppen. Nun ging die dritte Klage vor Gericht - und wurde vom Landgericht Mannheim zurückgewiesen. Laut Meinung des Gerichtes gebe es keine Beweise, dass Apple das für die Klage verantwortliche Patent auch wirklich benutzt hat.
Konkret geht es um das UMTS-Patent mit der Europäischen Patentnummer 1053613. Motorola sieht dieses Patent als absolut unverzichtbar an. Apple sag das anders und verwendet trotzdem UMTS, ohne die Verwendung des Patents. Das Landgericht Mannheim hat Apple nun Recht gegeben. Demnach ist das Patent nicht nötig, um UMTS zu verwenden, da es laut Ansicht des Gerichts nicht zum Standard gehöre. Allerdings ist das Urteil nicht unbedingt final - bei Klagen in Düsseldorf könnte Motorola ihren Standpunkt durchsetzen.
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